Allgemeine Geschäftsbedingungen
Inhalt drucken§01 Vertragspartner/Betreiberinformation
SES Versand
Jörg Küppers
Heide Str.254
51147 Köln
Telefon : 0 22 03 - 89 76 42
Telefax : 0 22 03 - 89 76 43
webmaster@sexyerotikshop.de
Steuer-Nr.: 216 5110 1471
Ust.-Id.Nr.: DE239092334
§02 Allgemeines
Ihr
Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots
ist SES Versand, vertreten durch den Inhaber Jörg Küppers,
Heidestr.254, 51147 Köln nachfolgend SES Versand genannt.
Sämtliche
Lieferungen von SES Versand an den Kunden erfolgen auf der
Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und
Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen
zwischen SES Versand und dem Kunden zugrunde und gelten für
die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt.
Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann
verbindlich, wenn die diese schriftlich anerkannt hat.
§03 Vertragsschluss
(1)
Die auf der Website enthaltenen "Angebote" stellen eine unverbindliche
Aufforderung an den Kunden dar, bei SES Versand zu
bestellen.
(2) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt
kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen
Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken"
geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen
Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen
mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch
automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der
Kaufvertrag zustande gekommen.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt
unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen
Selbstbelieferung. Dies gilt allein für den Fall, dass es sich nicht um
eine kurzfristige Lieferstörung handelt und die Nichtbelieferung von SES Versand nicht zu vertreten ist. Der Kunde wird über die
Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die
Gegenleistung vom Kunden bereits erbracht worden, so wird diese
erstattet.
§04 Lieferung / Versand
(1)
Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von drei Wochen. In der
Regel wird die Ware innerhalb weniger Tage versandt. Liefertermine und
Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von SES Versand ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.
(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands sowie einiger europäischer Länder.
(3)
Geliefert wird durch einen von SES Versand zu wählenden
Versanddienstleister. Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen,
welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll,
abhängig sein kann. Aktuelle Versandpreise können unter
www.sexyerotikshop.de eingesehen werden.
(4) Sollte die Lieferung
ausnahmsweise nicht innerhalb der unter (1) genannten Frist von drei
Wochen seit Vertragsschluss möglich sein, so unterrichtet SES Versand den Kunden spätestens mit Fristablauf .
§05 Preise
Für
Besteller aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie
enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insbesondere
Mehrwertsteuern. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt
und in dieser gesondert ausgewiesen. Maßgeblich ist die Lieferadresse.
Vom
Kunden sind Versandkosten zu tragen, welche vom Bestellwert und von
dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein können. Aktuelle
Versandpreise können unter www.sexyerotikshop.de eingesehen werden.
Kaufpreis und Versandkosten sind sofort ohne Abzug fällig.
§06 Bezahlung
Die
Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Bankeinzug, Vorkasse, oder per Paypal. SES Versand behält sich
vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein
Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen
sachlichen Kriterien einzuschränken.
Soweit die vom Kunden
gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens der SES Versand nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine
Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen
Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde von SES Versand oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten
die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
SES Versand ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der
Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen:
Bei Zahlungsverzug
des Kunden darf SES Versand Ihre Forderungen an ein
Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen
personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.
Im Falle der
Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im
Verhältnis zum SES Versand erst dann als geleistet, wenn
der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so
dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.
§07 Eigentumsvorbehalt
Die
Ware bleibt bis zum Ausgleich der SES Versand zustehenden
Forderungen Eigentum vom SES Versand. Ist der Kunde ein
Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich der SES Versand das
Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen
aus der Geschäftsbeziehung vor.
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.
§08 Gewährleistung
Angaben,
Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und
Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben,
Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen
Charakter. SES Versand übernimmt keine Gewähr für die
Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der
Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen
Angaben ausschlaggebend.
Soweit ein gewährleistungspflichtiger
Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen
berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten
oder den Kaufpreis zu mindern.
Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird der SES Versand auch die Portokosten übernehmen.
Die
Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand
der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet
werden. Der SES Versand haftet daher nicht für die ständige
und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
Die
Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser,
sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach §
377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten
nachgekommen ist.
Die Verjährungsfrist von
Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab
Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die
Verjährungsfrist ein Jahr.
§09 Haftungsbeschränkung
Die Haftung des SES Versand
richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in
diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes
bestimmt ist. Auf Schadensersatz haftet der SES Versand, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Darüber hinaus haftet der SES Versand
bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbegrenzt. Im Falle der
einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen
Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung vom SES Versand
auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden
Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt
von den vorstehenden Regelungen unberührt.
Soweit die Haftung vom SES Versand
in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen
oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche
Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter,
Vertreter und Erfüllungsgehilfen vom SES Versand.
§10 Widerrufsrecht
Sie
können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe
von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen
die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs.
1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1
BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der
Widerruf ist zu richten an:
SES Versand Jörg Küppers
Heidestr.254
51147 Köln
webmaster@sexyerotikshop.de
Tel.: 02203/897642
Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die der SES Versand auf Grund von Spezifikationen des Kunden angefertigt hat oder
-
die eindeutig auf persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten
waren oder wurden. Dies gilt insbesondere für Produkte, die mit den
Designs (Texte oder Motive) des Kunden bedruckt werden oder
- auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind
Widerrufsfolgen
Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung
von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die
Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem
Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles
unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen
sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag
von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder
eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls
ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen
werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für
Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns
mit deren Empfang.
§11 Technische und gestalterische Abweichungen
Wir
behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor
gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten,
Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen
hinsichtlich Materialbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung,
Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller
zumutbar sind.
Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus
handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.
Insbesondere bei Druckerzeugnissen sind Farbabweichungen im Endprodukt
technisch bedingt unvermeidbar. Farbgarantien geben wir nur nach einem
schriftlich bestätigtem Proof, welcher separat angefordert werden muß.
Mängel
eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung
der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den
Kunden ohne Interesse ist.
§12 Datenschutz
SES Versand verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß
den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren
angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse,
Anschrift, Zahlungsdaten) werden durch SES Versand zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vom SES Versand
vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am
Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde
hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die
personenbezogenen Daten, die vom SES Versand
über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf
Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner
personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht
entgegensteht.
§13 Gerichtsstand – Erfüllungsort
Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz vom SES Versand Köln.
Sofern
es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine
juristische Person des öffentlichen Rechts oder um
öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Köln Gerichtsstand. SES Versand ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl vom SES Versand
an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den
Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in
Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder
gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz
oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
Der
Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und
Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist
ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und
seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende
Bestimmungen dieses Staates unberührt.
§14 Sonstiges
Sollte
eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein
oder werden, so gelten die sonstigen Bestimmungen unvermindert fort.
